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Das siebenwöchige Mysterienspiel um die Besetzung der EU-Spitzenposten – Eine Nachbetrachtung

Beitrag von Werner Polster

Der seinerzeitige französische Staatspräsident François Mitterrand beschied im Sommer 1991 den niederländischen Ministerpräsidenten Ruud Lubbers, nachdem dieser sein Ansinnen vorgetragen hatte, die europäischen Institutionen im zu verhandelnden Maastrichter Vertrag zu stärken, mit dem barschen Hinweis: „Was reden Sie denn da? Die Kommission ist null, das Parlament ist null, und null plus null ist null.“ An Mitterrands Einschätzung, so vernichtend sie für Europäer auch klingen mag, hat sich, Jahre später, nicht viel geändert, wie man der folgenden Anekdote entnehmen kann. Als sich Jean-Claude Juncker, der Kommissionspräsident, im Sommer 2015 in die Verhandlungen über ein drittes Rettungspaket für Griechenland einmischte, um einen Grexit zu verhindern und weniger drakonische Konditionen für Griechenland zu erwirken, kam die Antwort des deutschen Finanzministers, Wolfgang Schäuble, der auf einen Grexit setzte, prompt und unmissverständlich: Die politischen Ambitionen der Kommission müssten beschnitten werden, wenn sich solcherlei Vermessenheiten wiederholen sollten. Die Zeitung für Deutschland titelte: „Schäuble will EU-Kommission entmachten.“

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Quelle:  europa.blog